Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Internetauftrittes urbillig.com (nachfolgend auch „Webseiten“ genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind. Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir nehmen jedoch nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil, da wir servicorientiert die direkte Lösung mit Ihnen bevorzugen. Bitte kontaktieren Sie uns per Mail oder Telefon. Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie im Impressum.

Anbieter der Webseiten ist Michael Stern, Pauloriweg 3, 9431 St.Stefan im Lavanttal, Österreich (nachfolgend auch „UrBillig“ genannt).

2. Dienste der Webseiten

Die Webseiten richten sich an Endverbraucher (nachfolgend auch „Kunden“ genannt), die im Internet Produkte oder Dienstleistungen suchen, erwerben, beantragen oder sich hierüber (auch gegenseitig) informieren möchten. Kunden erhalten auf den Webseiten kostenlos Preisübersichten und Bezugsquellen von Produkten und Dienstleistungen, die bei urbillig.com registrierte Händler, Anbieter und Dienstleister sowie sonstige Dritte (nachfolgend auch „Online-Shops“ genannt) im Internet anbieten.

Diese Informationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von urbillig.com dar. Die Informationsrecherche ist weitgehend automatisiert und beruht maßgeblich auf Informationen, die urbillig.com von den Online-Shops und Dritten (z.B. Hersteller und Medien) per automatisierten Suchprozess seitens der Partnernetzwerke erhält. Die Angaben der jeweiligen Online-Shops bzw. Dritter werden über automatisierte Prozesse beim Laden der Webseiten direkt von den Händlernetzwerken, auch Partnernetze genannt, abgerufen und auf den eigenen Seiten dargestellt. Urbillig.com betreibt keine eigene Produktdatenbank. Urbillig.com verfügt weiters auch über keine eigenen Suchroutinen, die für eine Auswahl von anzuzeigenden Produkten in Suchergebnissen verantwortlich ist. Im Einzelfall kann es insbesondere hinsichtlich des Preises (und damit auch der Rangfolge der Angebote), der Verfügbarkeit und der Lieferzeit und -kosten von Produkten und Dienstleistungen zu Abweichungen kommen. Aufgrund der Menge der zu verarbeitenden Informationen können Fehler, insbesondere solche, die auf fehlerhaften Informationen von Seiten der Online-Shops bzw. Dritter beruhen, nicht völlig ausgeschlossen werden. Für die Richtigkeit der angebotenen Informationen kann urbillig.com deshalb keine Gewähr übernehmen. Dies gilt nicht, wenn urbillig.com z.B. durch einen Kundenhinweis von der Unrichtigkeit einer solchen Information Kenntnis erlangt und dies nicht richtig stellt bzw. nicht darauf hinwirkt, dass der Online-Shop bzw. Dritte die Information richtig stellt.

Urbillig.com weist darauf hin, dass nicht alle am Markt befindlichen Online-Shops und Angebote berücksichtigt werden. Die Auswahl steht im alleinigen Ermessen von urbillig.com und den Online-Shops. Angezeigte Vergleichsergebnisse sollen dem Kunden als Überblick über die mit urbillig.com kooperierenden Online-Shops dienen und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Urbillig.com behält sich das Recht vor einzelne Produkte und Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung gegenüber den Kunden zu entfernen.

3. Vertragsverhältnisse

Mit urbillig.com kommen keine Kauf-, Dienstleistungs- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Kunden und den Online-Shops begründet. Dementsprechend kommen für diese Verträge die jeweiligen AGB (nebst Widerrufsbelehrungen) der Online-Shops zur Anwendung. Die Kunden werden bei Erwerbsinteresse im Regelfall von den Webseiten direkt zu den Seiten des Online-Shops geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Die Kunden sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss bzw. Bestellvorgang sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben der betreffenden Online-Shops zu überprüfen. Urbillig.com übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Online-Shops tatsächlich erworben oder bestellt werden können.

Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind geschützte Marken oder Warenzeichen der jeweiligen Inhaber.

4. Haftung

Für eine Haftung von urbillig.com – gleich aus welchem Rechtsgrund – gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen: Urbillig.com haftet, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet urbillig.com nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern urbillig.com hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden musste. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer sich urbillig.com zur Vertragserfüllung bedient.

Urbillig.com ist nicht für die Inhalte der jeweiligen Bereiche verantwortlich, die von Seiten Dritter zur Verfügung gestellt werden. Urbillig.com übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der dort gemachten Angaben. Diese Bereiche werden von urbillig.com als „dynamisch übermittelte Inhalte von Partnernetzwerken“ oder „Anzeige“ gekennzeichnet. Urbillig.com ist bemüht, offensichtlich rechtswidrige Inhalte möglichst selbständig zu entfernen. Sollte Entsprechendes nicht geschehen sein, so wird urbillig.com rechtswidrige Inhalte nach Aufforderung schnellstmöglich entfernen, bzw. bei Inhalten Dritter die entsprechende Partei auffordern diese Inhalte von ihren Diensten zu entfernen, damit eine dynamische Übermittlung nicht mehr stattfindet. Urbillig.com übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Online-Shops und weiterer Dritter, auf die direkt oder indirekt z.B. über Links verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Alle Produkte in Suchergebnissen sowie Produktdaten (Bilder, Texte, Kundenbewertungen, Markenbezeichnungen etc.) werden direkt von den Online-Shops und/oder Partnernetzwerken geliefert und von Urlbillig unverändert auf den Webseiten dargestellt. Urbillig.com speichert keine Produktdaten auf den eigenen Servern, macht sich also keine Inhalte zu eigen. Eine Inhaltliche Kontrolle, der als „dynamisch von Partnernetzwerken übermittelten Inhalte“ oder „Anzeige“ gekennzeichnete Bereiche, findet seitens urbillig.com nicht statt. Sie übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu ihrem Angebot gehören und auf die sie insofern keinen Einfluss hat. Urbillig.com kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die Erreichbarkeit, die graphische, inhaltliche oder technischen Gestaltung und Funktionsweise der Webseiten der Online-Shops bzw. Dritter und der darauf angebotenen bzw. nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.

5. Hinweise auf geistige Eigentumsrechte

Die Webseiten enthalten Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen, die zu Gunsten von urbillig.com mittels geistiger Eigentumsrechte, insbesondere nach dem Urheber- und Markenrecht, geschützt sind. Vervielfältigungen, öffentliche Wiedergaben, Modifikationen und sonstige Eingriffe in diese Rechte sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung von urbillig.com erlaubt, es sei denn, dass eine gesetzliche Schranke eingreift. Jeder nicht genehmigte Eingriff stellt einen Verstoß gegen die genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird rechtlich verfolgt. Insbesondere sind das automatisierte Auslesen der Datenbank und Webseiten (durch z. B. Scraping) und das Einbinden von Inhalten der Webseiten im Frame ohne Einwilligung von urbillig.com nicht gestattet. Der Nutzer darf die Anwendung nur zum individuellen Vergleich von Angeboten von Online-Shops für den eigenen Bedarf nutzen.

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache

Erfüllungsort ist der Sitz von urbillig.com. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Es kommt österreichisches Recht, mit Ausnahme der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (zB IPRG, Rom I VO) sowie des UN-Kaufrechtes zur Anwendung.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

7. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Stand: Jänner 2018